von ROBIN WOOD

Zur Unterstützung des Widerstandes gegen das Bahn- und Immobilienprojekt Stuttgart 21 halten ROBIN WOOD-AktivistInnen bis auf weiteres fünf alte Bäume im Mittleren Schlossgarten besetzt. Sie fordern, den Abriss des denkmalgeschützten Bahnhofs sofort zu stoppen sowie auf den Neubau des unterirdischen Bahnhofs und damit zusammenhängende Baumfällungen zu verzichten.

Die besetzten Bäume liegen gegenüber vom Südflügel des Stuttgarter ...

von Informationsstelle Militarisierung

... Die übergeordneten Behörden müssen dazu Stellung nehmen, dass schulpflichtige Kinder während der Unterrichtszeit auf Einladung der Bundeswehr einem Militärspektakel zugeführt wurden, das letztlich der Vorbereitung von Angriffskriegen diente....

Informationsstelle Militarisierung fordert Stellungnahme des Oberschulamts bezüglich Fallschirmspringerübungen am 15.11.2011

Am ...

von BUND Regionalverband Freiburg

Nicht nur in Freiburg: marode „neue“ Gebäude

Der Abriss der 33 Jahre jungen Freiburger Universitätsbibliothek ist ein gut sichtbares Symbol und Beispiel für ein weit verbreitetes Phänomen. Relativ neue, mittlerweile sanierungsbedürftige Straßen, Flachdächer, Schulen, Brücken und andere öffentliche Gebäude gibt es im ganzen Land.

Es gibt zu diesem Nachhaltigkeitsthema und zu dieser ...

Zu der Forderung des JU-Landesvorsitzenden, Nikolas Löbel, weiter Lehrerstellen abzubauen und die Klassengrößen nicht zu senken, kommentiert Sebastian Lucke, Mitglied im LandessprecherInnenrat der Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg:

„Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass die aktuelle länderübergreifende Diskussion um die Einführung der Gemeinschaftsschule bei der Jungen Union Baden-Württemberg noch nicht angekommen ist. Dies ist ein Zeugnis akuter bildungspolitischer ...

von Sebastian Lucke
Mitglied im LandessprecherInnenrat der linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg

Zur Bekanntgabe des Unworts des Jahres 2011 erklärt Sebastian Lucke, Mitglied im LandessprecherInnenrat der linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg: „Ohne Zweifel gehört der Begriff „Dönermorde“ zu den Schlagwörtern des vergangenen Jahres, welches symptomatisch für eine Entwicklung in der heutigen Gesellschaft steht, stattfinde politisch motivierte ...

„Es geht offensichtlich um eine pure Machtdemonstration“, so Sabine Leidig anlässlich des begonnenen Abrisses des Südflügels des Kopfbahnhofs in Stuttgart, der entgegen des Baustopps für das Grundwassermanagement, geschützt von einer Vielzahl von Politzisten, eingeleitet worden ist. Die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

 „Der Abriss erfolgt gegen geltendes Recht. So liegt bei realistischer Bewertung durch WikiReal.org die Kapazität von S21 deutlich ...

von Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit

Durch die
"Allgemeinverfügung zur Anordnung eines Aufenthalts- und Betretungsverbots und zur Räumung des Zeltlagers für Teile der Mittleren Schloßgartenanlagen in Stuttgart" (1)
vom 22.12.2011 werden das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für diesen Bereich, das Grundrecht auf Freizügigkeit und die Meinungs- und Pressefreiheit (Freiheit der Berichterstattung) vollständig außer Kraft gesetzt: <br&nbsp;...

von silvesterdemo

Ein Interview mit AktivistInnen der Demo-Organisation der diesjährigen Silvesterdemonstration am 31.12. in der Stuttgarter Innenstadt.

Zum Jahresabschluss 2011 soll es am Silvesterabend eine revolutionäre Demo durch die Stuttgarter Innenstadt geben. Mobilisiert wird zur Demo unter dem Motto „No Justice, No Peace – Kampf der Klassenjustiz!“. Ihr beide beteiligt euch an den ...

von Dr. Dietrich Schulze

Zivilklausel KIT und Hochschulen Baden-Württemberg

Die seit dreieinhalb Jahren geführte Auseinandersetzung um die Friedensbindung in Form einer gesetzlichen Zivilklausel für das Karlsruher Institut für Technologie (KIT), dem Zusammenschluss der Universität Karlsruhe mit dem Forschungszentrum Karlsruhe (FZK), tritt in die entscheidende Phase.

Die frühere Schwarz-Gelbe Landesregierung hatte die ...

von Bündnis "Bahn für Alle"

„4x8=49“ / Sonderzeitung vom Bündnis „Bahn für Alle“ dokumentiert systematische Manipulation beim Stresstest

Symbolträchtig in der zum Abriss frei gegebenen ehemaligen Bahndirektion vis a vis vom Stuttgarter Kopfbahnhof präsentierte das Bündnis Bahn für Alle heute Belege, nach denen mit dem Abriss des Kopfbahnhofes und dem Bau des Tiefbahnhofs Stuttgart 21 vorhandene Bahnhofskapazitäten abgebaut ...

von "Bündnis Bahn für Alle"

Stuttgart 21 ist ein Projekt gegen Recht und Gesetz, denn mit S 21 findet ein wesentlicher Rückbau der Schieneninfrastruktur des Bundes statt. Der Stresstest wurde systematisch manipuliert, um diesen rechtswidrigen Rückbau zu verschleiern.

Nichtsdestotrotz wird nach Dreikönig zum „D-Day“ im Stuttgarter Schlossgarten gerüstet. 9000 Polizisten sollen im Auftrag der grünroten Landesregierung für die Bahn ein nicht ...

von Bürger gegen S21

zur Fortführung des Widerstandes gegen Stuttgart 21 von Bürgerinnen und Bürgern der Protestbewegung aus Anlass des Referendums vom 27.11.2011

Bei der Abstimmung in Baden-Württemberg über das S21-Kündigungsgesetz der Landesregierung votierte die Mehrheit gegen eine Kündigung der Landesbeteiligung.

Das ist eine Tatsache, aber noch lange kein Grund, uns Bürgern gegen Stuttgart 21 das Recht auf ...

von Thomas Trüten

Demonstrationsbeobachter erstatten Strafanzeige gegen Polizeibeamte

Am 8.10.2011 dokumentierten Demonstrationsbeobachter des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit eine in Heilbronn stattfindende legale, angemeldete und friedliche Demonstration gegen Neonazis. Am Rande dieser Veranstaltung zwangen Heilbronner Polizisten die Demobeobachter unter Androhung der Ingewahrsamnahme, Fotos auf einer ...

von BUND Regionalverband Freiburg

oder: "Wie viel ist ein Prozent vom Umsatz der EDF?"

"Mehrere französische Gewerkschaften haben eine Internetpetition gegen eine mögliche Stilllegung des französischen Atomkraftwerks Fessenheim am Oberrhein gestartet. Der Aufruf richte sich an die Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr, erläuterte am Mittwoch der Vertreter der pro-kommunistischen Gewerkschaft CGT in dem AKW, ...

von Initiative gegen Militärforschung an Universitäten

Ministerin Bauer (GRÜNE) lädt zur Mitarbeiterversammlung ins Audimax

Ministerin Theresia Bauer hat die Beschäftigten und Studierenden des Karlsruher Instituts für Technologie KIT zu einem Gespräch über die Weiterentwicklung des KIT-Gesetzes ins Audimax der Universität Karlsruhe eingeladen.

Ein knappes Prozent (ca. 200 der 8.000 Beschäftigten und 50 der 20.000 ...