Für ein souveränes Europa
Montag 06. Februar 2012
Internationales Internationales, Debatte, News 

von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Leitartikel in Süddeutsche Zeitung von 4.2.12: "Macht in der Mitte" von Stefan Kornelius

Stefan Kornelius Leitartikel "Macht in der Mitte" (SZ, 4.2.12) ist eine missliche Darstellung von unterschiedlichen Ideen, die keine Kohäsion finden, selbst wenn er ungeschickt und substanzlos versucht, die Rolle Deutschlands in Europa anzusprechen. Wohin das führt, lässt er absichtlich in der Luft. <br&nbsp;...

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Die späte Erleuchtung des Francis Fukuyama
Sonntag 05. Februar 2012

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Wirtschaft, Internationales 

von Dr. Gero Jenner

Bemerkungen zur Zukunft Europas

Manchmal kommen wichtige Einsichten zwei Jahrzehnte zu spät. Begegnen wir ihnen dann noch bei Leuten, die zuvor nichts gegen eine Politik neoliberaler Deregulierung einwenden mochten, ja, im Gegenteil im Lager ihrer Befürworter standen, dann können sie geradezu befremden.

Immerhin galt Francis Fukuyama als ein Vordenker der amerikanischen Neokonservativen. Und nun? ...

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Die Republik im Dauerfrost – und ohne Präsident
Sonntag 05. Februar 2012

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Politik, News 

Kommentar von Natascha Bingenheimer + Henry Schmidt
 
Nun ist er doch noch gekommen, der Winter mit Dauerfrost, tiefen Minusgraden und eisiger Kälte. Tiefes Frösteln empfinden die Bürger aber nicht nur angesichts der klimatischen Bedingungen, sondern auch im Hinblick auf gewisse politische Vertreter.
 
Christian Wulff, der als Bundespräsident das höchste (überflüssige) Amt in diesem Staat bekleidet, macht mit immer neuen Enthüllungen von sich ...

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Völkerrecht wo?
Sonntag 05. Februar 2012

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales, News 

von Andreas Krödel

Thesen:
- das Gedankenverbrechen zieht nicht den Tod nach sich; das Gedankenverbrechen ist der Tod
- ein Mensch, der sich der Stimme enthält, behauptet von sich, zum Thema keine Meinung haben zu wollen, er unterstützt aber damit indirekt Negatives, Reaktionäres.
- es ist heute wichtiger denn je, Kräfte gegen den Imperialismus auf kleinsten Nenner zu bündeln zu einer Macht, denn Wir sind das Volk, wir ...

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Junge Welt praktiziert das Herr-im-Haus-Prinzip
Samstag 04. Februar 2012

Bildmontagen: HF

Soziales Soziales, Kultur, Debatte 

Langjähriger Redakteur will Festanstellung und armutsfestes Gehalt – und wird gefeuert.

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Am 20. Februar 2012, 10:00 Uhr findet im Saal 216 des Arbeitsgerichts Berlin eine denkwürdige Verhandlung statt.

Es geht um die Kündigung und gleichzeitig um die Anerkennung der Arbeitnehmereigenschaft des mehr als 11 Jahre bei der 'Jungen Welt' als Redakteur im Innenressort beschäftigten ...

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Fiasko für USA, UK und F im UN-Sicherheitsrat
Samstag 04. Februar 2012

Internationales Internationales, Debatte 

von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Syrien steht im Mittelpunkt der internationalen Diplomatie, im Sicherheitsrat kam es für die USA, Grossbritannien und Frankreich zu einem Fiasko

Der SZ-Kommentar vom 2.2.12 "Russische Realitäten" von Frank Nienhuysen setzt die hinlänglich bekannte Reihe der verkehrten Welt fort, die bei der Süddeutschen Zeitung, dem offensichtlichen Organ des Pentagon in Deutschland, natürlich ...

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Die New York Times und die Kriegsvorbereitungen gegen den Iran
Samstag 04. Februar 2012

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte 

von Barry Grey via wsws

Die New York Times veröffentlichte am Sonntag in ihrem Wochenmagazin einen längeren Artikel, der die Argumente führender israelischer Politiker zugunsten eines militärischen Angriffs auf den Iran im Laufe des Jahres wohlwollend und klinisch rein darlegt.

Der Artikel des prominenten israelischen Journalisten Ronen Bergman, dessen Spezialgebiet Geheimdienstangelegenheiten sind, stützt sich auf Interviews mit hohen aktuellen ...

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„Wenn wir Reis haben, können wir alles haben“
Donnerstag 02. Februar 2012

Bildmontage: HF

Sozialismusdebatte Sozialismusdebatte, Theorie, Debatte 

von jimmy boyle / junge linke gegen kapital und nation

wir haben einen Text zur Kritik der Ideologie und Praxis der Roten Khmer in Kambodscha verfasst. Bereits ihre vermeintlich agrarkommunistische Ideologie war mörderisch, ganz zu schweigen von ihrer Praxis. Wie aus einem linken Projekt ein Massenmord werden konnte, möchten wir anhand ihres Programms erläutern, einen Sozialismus ausgerechnet für den nationalen Aufstieg aufbauen zu wollen. <br&nbsp;...

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Deutsches Europa nimmt Gestalt an
Mittwoch 01. Februar 2012

Bildmontage: HF

Krisendebatte Krisendebatte, Internationales, Debatte 

Von Tomasz Konicz

Am vergangenen Montag konnte die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren bislang größten außenpolitischen Erfolg erringen. Auf einem Brüssler Gipfeltreffen stimmten 25 der 27 EU-Staaten einem von Berlin maßgeblich konzipierten „Fiskalpakt“ zu, der eine rigide Sparideologie institutionalisiert und die Regierungen der betroffenen Länder zu strikter Austeritätspolitik zwingt. Nur die Regierungen Großbritanniens und Tschechiens verweigerten sich ...

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Humanismus statt Linkssein!
Mittwoch 01. Februar 2012

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Sozialismusdebatte Sozialismusdebatte, Debatte 

von Kornelia Richter

der Feind egoistisch ausbeuterischer reaktionärer Kräfte steht nicht links, wie Kurt Pätzold jüngst in der jW behauptete, weil alle linken Strömungen einschließlich der Gewerkschaften dem bürgerlichen Lager des Duldens und Profitierens angehören. Der wirkliche Feind jeder Reaktion ist das Streben nach dem Fortschritt und der Freiheit des Humanismus.

Doch leider hat dieses Streben keine organisierte Lobby – im Gegenteil, es ...

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Kroatien vor EU-Beitritt: Beim Geld hört die Demokratie auf
Dienstag 31. Januar 2012

Internationales Internationales, Debatte 

von Inge Höger und Carsten Albrecht

Das Land macht sich mit Sozialabbau und Prestigeprojekten „fit“ für die EU. Nicht nur in Dubrovnik regt sich Widerstand Während in der Europäischen Union Krisenstimmung herrscht, steht Kroatien vor einem Beitritt in die EU. Viele Kroaten verbinden mit „Europa“ Hoffnungen auf eine bessere Zukunft, auf Wohlstand und eine Reisefreiheit, die die älteren noch aus jugoslawischen Zeiten kennen.

Anfang 2011 gab es dennoch ...

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Warten wir's ab
Sonntag 29. Januar 2012

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Debatte 

von Hans Fricke

Wären wir nicht an ähnliche Veranstaltungen im Deutschen Bundestag wie die am 26.Januar 2012 gewöhnt, dann müsste man sie als Lehrstunde der Regierungskoalition zum Thema: "Wie macht man Demokratie zur Farce?" werten.

Die von Bundesregierung und Polit-Medien Kartell als Ausdruck seltener parteiübergreifender Einmütigkeit und Entschlossenheit des Bundestages gefeierte Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der ...

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Eine deutsche „Blankettnorm“ zum Töten?
Sonntag 29. Januar 2012

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales, Politik 

von Michael Haid via imi-online

Anmerkungen zur Debatte um ein Gesetz für den Auslandeinsatz der Bundeswehr („Streitkräfteeinsatzgesetz“)


Die Online-Ausgabe der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« (FAZ) berichtete unlängst über eine Ende des letzten Jahres stattgefundene Veranstaltung des »Deutschen Instituts für Menschenrechte« und der »Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht«. Der Titel des ...

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Wahnsinn mit Methode
Samstag 28. Januar 2012

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Soziales, Wirtschaft 

von Rainer Thiel

Wahnsinn ist, dass Reiche reicher werden, Arme ärmer, im reichen Deutschland: Eine Kiste Wahnsinn, in der die Menschen in zwei Säcke sortiert sind: Hier die Reichen, dort die Armen. Die Linken haben auf die Säcke Etiketten geklebt: „Kapitalisten“ und „Abhängige“. Wie geht man damit um?
 
Politiker erzählen fictions, als wären die beiden Säcke schon aufgeschnitten zur Durch-Mischung: Jeder in den Säcken könnte die Regierung wählen, die ...

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Über Moral und Politik
Donnerstag 26. Januar 2012
Debatte Debatte, News 

von Dieter Carstensen
 
Moral und Politik sind ja zur Zeit das Thema, was unsere Republik bewegt. Wem kann man überhaupt noch glauben? Welche Partei hält sich noch an ihre Wahlversprechen? Wie soll es weiter gehen? Wann bricht der Euro zusammen? Welche Alternativen gibt es? Was ist mit den Arbeitslosen? Welche Zukunft hat die Jugend? Macht das Leben noch einen Sinn? Um diesen komplizierten Themenkreis drehte sich gestern eine Gesprächsrunde mit Schülerinnen und ...

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